Arbeitssicherheitsgesetz

Im Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) ist festgelegt, dass der Arbeitgeber Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen hat, die ihn beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung unterstützen. Der Vollzug des ASiG erfolgt in Bayern durch die "Richtlinien über die Gewährleistung eines arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Arbeitsschutzes" (im Schulbereich gilt das sog. "Dienststellenmodell, vgl. hierzu die Übersicht "Arbeitsschutz an staatlichen Schulen in Bayern").

Dies gilt lt. § 16 ASiG auch für den öffentlichen Dienst.