Arbeitsschutz an staatlichen Schulen in Bayern

In den "Richtlinien über die Gewährleistung eines arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Arbeitsschutzes" sind die staalichen bayerischen Schulen der Gruppe „Bürobereich“ zugeordnet. Hier ist für die Betreuung das sog. „Dienststellenmodell“ vorgesehen.

Staatliche Schulen benötigen demzufolge keine eigenen Sicherheitsfachkräfte /Betriebsärzte, wenn:

  • Die Schulleiterin/ der Schulleiter an arbeitsmedizinischen Schulungsmaßnahmen teilgenommen und entsprechende Fortbildungsveranstaltungen besucht hat
  • Wenn Beratungen durch eine(n) Betriebsärztin/ Betriebsarzt und/oder eine Fachkraft für Arbeitssicherheit möglich sind
  • Die Durchführung der arbeitsmedizinischen Pflicht- und Angebotsvorsorgen veranlasst / ermöglicht wird (innerhalb des Forschungsprojekts nicht vorgesehen)

Für die Einhaltung der Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) und der darauf gestützten Rechtsverordnungen ist neben dem Dienstherrn/Arbeitgeber nach den Richtlinien zum Vollzug des Arbeitsschutzgesetzes im öffentlichen Dienst in Bayern vom 13.10.2000 für den inneren Schulbereich (Schulbetrieb/Schulorganisation) die Schulleiterin/der Schulleiter verantwortlich. Für den äußeren Schulbereich (Gebäude, Anlangen, Einrichtungen) obliegt die Verantwortung dem Schutzamtsträger. 

Zu den Aufgaben der Schulleiterin/ des Schulleiters bezüglich der Umsetzung des Arbeitsschutzes an staatlichen Schulen gehören insbesondere:

  • Die Pflicht zur Gefährdungsbeurteilung und zur Minimierung potenzieller Gefährdungen
  • Die Umsetzung eines adäquaten Mutterschutzes mit erneuter individueller Gefährdungsbeurteilung bei Meldung einer Schwangerschaft und ggf. Aussprechen von generellen Beschäftigungsverboten